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Wenn Parteien zu Sekten schrumpfen

Plus Innenpolitik Andreas Koller

Wer nicht den richtigen Stallgeruch hat, wer es gar wagt, gegen die eherne Parteidisziplin zu verstoßen, und sich, Gott behüte, eine eigene Meinung erlaubt, muss damit rechnen, dass seine oder ihre Parteikarriere jäh beendet wird. Wie es jetzt den eher ...

KOMMENTARE (4)

Klaus Duschek

S.g. Herr Dr. Koller - ich rufe schon seit geraumer Zeit Cicero paraphrasierend "wie lange noch wollt' ihr Parteisoldaten, unsere Geduld missbrauchen?" ________ Und leider verhallt meine Frage in immer neuen Hangers/Bablers/Kickls/Westentalers/Willis (etc. ) - immer tiefer versinkt unser Staatswesen in den Sumpf von Parteisoldaten, die noch nie in einem echten Brotberuf (abseits von Parteien und deren Vorfeldorganisationen) Lebenserfahrung sammelten, geschweige denn in Form einer abgeschlossenen (!!) Berufsausbildung Kenntnisse und Fähigkeiten mitbrächten oder - und das ist besonders tragisch - die fähig und bereit wären, Anstand/Ehrlichkeit/Rechtsachtung über Parteiräson zu stellen. ______ Gerade Kurz pervertierte den Politbetrieb ins Unerträgliche, denn er trug die Spaltung in "treue, blind folgsame Anhänger/Prätorianer" und "politische (zu vernichtende) Gegner" bis tief in die Gesellschaft hinein und machte den Verfassungsbruch bzw. schludrigen Umgang mit dem Recht salonfähig! _______ Es mag schon sein, dass früher nicht nur Heilige unterwegs waren - ich erinnere mich mit Schaudern an die Jahre einer Lucona/AKH/Noricum-Affäre (und vieles mehr) – aber zumindest gab es mit Personen wie Dr. Mock, Dr. Busek, Dr. Zilk politisch Tätige mit Anstand, Handschlagqualität, Achtung vor dem politisch Andersdenkenden, Erkennen des „Nötigen“ statt nur „Nützlichem“ und vor allem uneingeschränkter Achtung vor dem Rechtsstaat und all seinen Organen! ______ Gerade Letzteres ist in erschreckendem Ausmaß erodiert – nicht nur Kurz, der sich über uns spitzfindige Juristen beklagte (die seine Rechtsbrüche nicht beklatschten), oder Nehammer, der mittels juridischem Nullum „Ostererlass“ im April 2020 das verfassungsrechtlich geschützte Hausrecht brechen wollte – nein bis in die Niederungen der Lokalpolitik (z.B. Willi und seine „Sonderverträge“ und diverse sonstigen, durch das Stadtrecht nicht immer gedeckten Ausritte) schlug die Geringschätzung des Rechts in erschreckendem Maß durch! _______ Sich dann – wie jetzt in Innsbruck die Tursky-Truppe – nach hochkant verlorener Wahl in (vermutlich) leere Worthülsen der Tonart „wir haben die Botschaft verstanden und werden uns ändern“ zu flüchten OHNE wirklich einen sauberen Reset zu machen, wird nicht funktionieren und beim Wähler nicht verfangen. ________ Bevor nicht ernsthafte, streng am Nötigen orientierte Arbeit an der POLIS mit wie obangeführt ernstzunehmenden Personen Einzug hält, wird der Niedergang der „Volksparteien“ anhalten. _____ Zuletzt machte sich Jens Spahn bei „Lanz“ wichtig und wollte sich und die Ära Merkel schönen – mit Verlaub, was gibt es an einer „Herrscherin“ zu schönen, die sich mit Großteils absolut unbrauchbarem Personal (gerade Spahn, der als Ausbildung eine Bankkaufmannslehre vorzuweisen hat, war als Gesundheitsminister in jeder Hinsicht die Fehlbesetzung des Jahrhunderts) umgab, dessen Auswahl sich einzig daran orientierte, wer ihr innerparteilich gefährlich werden könnte? ___ Mit derlei (auch in Österreich sichtbaren) Motivationen zur Auswahl von Personen für Staats/Parteiämter geht die Demokratie vor die Hunde – Orban/Netanjahu/Putin/Trump (lustigerweise allesamt gute Freunde von Herrn Kurz – sollte man daran etwa seinen eigenen Charakter erkennen??) machen es vor, wie schnell Recht/Gesetz vor die Hunde gehen können – so gesehen ist es dringend nötig eine ernstgemeinte Trendwende einzuleiten!
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Eva Schwaiger

Werter Herr Duschek. Also, Ihre Gabe, Ihr Wissen - dies aus zu drücken ....... eindach nur Spitze !!!!

Eva Schwaiger

Wie wahr, wie wahr ! So manch denkender, fähiger, Volksnaher mit Praxis aus Wirtschaft und Arbeit wurde in genau dieser Art fertiggemacht und entsorgt. An dessen Stelle leider ständig mit unfähigen Protektionisten ersetzt werden. Das was wir derzeit übrwiegend an Politikern haben ist keinerlei Besserung zu erwarten.
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Petra Nocker-Schwarzenbacher

Sie haben vollkommen RECHT! Es ist erschreckend zu sehen wie sich die Parteien der Leute entledigen, die ihnen eigentlich dienlich sein können. Denkende Politiker, auch wenn Sie manchmal gegen den Strom schwimmen, sind eine Bereicherung!
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